Wir kämpfen gegen die Volksinitiative zur Abschaffung von Radio und Fernsehen

Zürich, 19. Oktober 2017 – Der Termin ist jetzt bekannt: Die Schweiz stimmt am 4. März 2018 über die No-Billag-Initiative ab, die eine Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren verlangt. Der Verein «Nein zum Sendeschluss» setzt sich für ein unabhängiges Radio- und Fernsehangebot in der Schweiz ein. Aus diesem Grund bekämpft er die gefährliche «No-Billag»-Initiative.

Die No-Billag-Volksinitiative kommt am 4. März nächsten Jahres vors Volk. Sie richtet sich gegen die Erhebung der Gebührengelder für die Finanzierung unabhängiger Radio- und Fernsehstationen und möchte unter anderem die Konzessionen für Radio- und Fernsehangebote an den Meistbietenden versteigern. Der Frontalangriff richtet sich gegen das öffentliche Medienhaus SRG und ihre regionalen Sender SRF, RTS, RSI, RTR und SWI, aber auch gegen 34 der privaten Lokalradio- und Regional-TV-Sender. Ein Ja zur Initiative hätte die Schwächung des Medienplatzes Schweiz zur Folge und würde das Ende der SRG sowie der meisten privaten Radio- und Fernsehstationen in der Schweiz bedeuten.

Zudem hat der Bundesrat sein Versprechen von 2015 eingelöst, die Empfangsgebühren mit dem Systemwechsel zur Haushaltsabgabe deutlich zu senken. Das neue System, welches vom Volk im Juni 2015 angenommen worden ist, wird am 1. Januar 2019 eingeführt. Ab diesem Zeitpunkt betragen die Radio- und Fernsehgebühren noch 365 Franken im Jahr oder einen Franken pro Tag. Das sind 86 Franken bzw. 20 Prozent weniger als heute.

Der Verein «Nein zum Sendeschluss» ist den Werten Unabhängigkeit, Vielfalt und der Demokratie verpflichtet und setzt sich für den Erhalt eines starken audiovisuellen Service public in der Schweiz ein. Für sein Anliegen sammelt der Verein finanzielle Mittel. Zugleich ruft er die Zivilgesellschaft auf, sich gegen den Sendeschluss bei der SRG und den anderen gebührenunterstützten Radio- und Fernsehstationen einzusetzen.

Der Verein entstand auf Initiative von Leuten aus den Bereichen Wirtschaft, Politik und Kultur, denen ein gebührenfinanziertes und unabhängiges Radio und Fernsehen am Herzen liegt.

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